SPD Ilshofen

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Erneuerbare Energien in Zahlen

Erneuerbare Energien in Zahlen –nationale Entwicklung. (Stand: Juni 2007). Quelle: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU); Referat Öffentlichkeitsarbeit; 11055 Berlin. Internet: www.bmu.de.

zusammengestellt von Bernhard Fischer, Sontheim-Brenz

Ältestenrat des Verbandes Region Rhein-Neckar

Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar, wurde von den Mitgliedern der SPD-Regionalverbandsfraktion als weiteres Mitglied neben dem Fraktionsvorsitzenden Heinrich Zier in den Ältestenrat des Verbandes Region Rhein-Neckar gewählt. Dieses Gremium wurde erstmals im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Verbandes im April diesen Jahres gebildet und ist neben der Abstimmung von Terminfragen zuständig für Fragen der Tagesordnung und des Ablaufs der Verhandlungen der Verbandsversammlung.

Rücknahme der Bahnkürzungen war möglich

Davon betroffen ist ab Juni 2007 auch die gut ausgelastete Strecke Tübingen–Stuttgart. „Die Rücknahme der Bahnkürzungen war möglich. Umso unerträglicher ist es, dass nun ausgerechnet Verantwortliche in der CDU, die das verhinderten, den Schwarzen Peter der Bahn oder dem Bund zuzuschieben versuchen“, sagte der SPD-Kreisvorsitzende Michael Wechsler auf einer Vorstandssitzung in Denkendorf.

SPD kämpft um Verlängerung des Mieterschutzes

Dr. Frank Mentrup, MdL: Der erweiterte Kündigungsschutz bei umgewandelten Mietwohnungen muss verlängert werden

Der auf 10 Jahre erweiterte Kündigungsschutz bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen, von dem viele Mieterinnen und Mieter auf der Vogelstang und anderswo in Mannheim schon profitiert haben, soll fallen - jedenfalls, wenn es nach dem Willen der CDU/FDP-Landesregierung geht.

Junginger in Untersuchungsausschuss Badische Kulturgüter

"Ich will meinen Beitrag dazu leisten, Licht in das Dunkel um den geplanten Ankauf von Kulturgütern des Hauses Baden zu bringen", sagt der Landtagsabgeordnete Hans Georg Junginger. Er wurde von der SPD-Fraktion als Stellvertreter in den Untersuchungsausschuss "Badische Kulturgüter" entsandt.

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Aktuelles

23.05.2024 18:00 Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern
Das Bundeskabinett hat am 22.05.2024 den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform der ambulanten Gesundheitsversorgung beschlossen. Damit soll der strukturelle Notstand von Hausarztpraxen insbesondere in ländlichen Regionen abgefedert werden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die gesundheitliche Versorgung der Patientinnen und Patienten muss dringend gestärkt werden. Schon heute haben Menschen Probleme einen Termin beim… Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern weiterlesen

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

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