02.03.2019 in Landespolitik

SPD reicht Zulassungsantrag für Volksbegehren beim Innenministerium ein

 
Stoch: „Über 17.000 Unterschriften in nur vier Wochen sind ein tolles Signal für Gebührenfreiheit in der Kita“

Die SPD Baden-Württemberg hat heute beim Innenministerium ihren Zulassungsantrag zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingereicht. Bis zum Dienstag waren über 17.000 beglaubigte Unterschriften zur Unterstützung des Begehrens beim SPD-Landesverband eingegangen – also weit über die erforderlichen 10.000.

18.02.2015 in Landespolitik

Landespolitische Wandertour mit Nik Sakellariou

 

Am Sonntag, den 15. März treffen wir uns um 13.15 Uhr am Bahnhof Eckartshausen. Der geplante Wanderweg führt von Eckartshausen über Ilshofen, den Dörrmenzer See weiter nach Großallmerspann ins "Gasthaus zum Lamm". Die Wegstrecke beträgt etwa 10 km.

Natürlich können Sie auch unterwegs dazu kommen oder zum Abschluss gegen 16 Uhr zum Gespräch mit Nik Sakellariou in Großallmerspann vorbei schauen.

08.02.2011 in Landespolitik

Aktion "Holterdipolter" von SPD und ACE

 

Die L1042 von Unterführung A6 und Kreuzung mit der L2218 in Ilshofen gehört zu den 10 schlechtesten Landesstraßen in Baden-Württemberg

19.12.2007 in Landespolitik

Verkehrspolitik im Land: Hängt uns Stuttgart 21 ab?

 

„Es halten wieder mehr Züge in Eckartshausen-Ilshofen“ – mit dieser Nachricht wollte vor wenigen Wochen der lokale CDU-Abgeordnete in der Presse glänzen.

Aktuelles

12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen

02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen

02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen

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