SPD Ilshofen

Erneuerbare Energien in Zahlen –nationale Entwicklung. (Stand: Juni 2007). Quelle: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU); Referat Öffentlichkeitsarbeit; 11055 Berlin. Internet: www.bmu.de.

zusammengestellt von Bernhard Fischer, Sontheim-Brenz

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Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar, wurde von den Mitgliedern der SPD-Regionalverbandsfraktion als weiteres Mitglied neben dem Fraktionsvorsitzenden Heinrich Zier in den Ältestenrat des Verbandes Region Rhein-Neckar gewählt. Dieses Gremium wurde erstmals im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Verbandes im April diesen Jahres gebildet und ist neben der Abstimmung von Terminfragen zuständig für Fragen der Tagesordnung und des Ablaufs der Verhandlungen der Verbandsversammlung.

Davon betroffen ist ab Juni 2007 auch die gut ausgelastete Strecke Tübingen–Stuttgart. „Die Rücknahme der Bahnkürzungen war möglich. Umso unerträglicher ist es, dass nun ausgerechnet Verantwortliche in der CDU, die das verhinderten, den Schwarzen Peter der Bahn oder dem Bund zuzuschieben versuchen“, sagte der SPD-Kreisvorsitzende Michael Wechsler auf einer Vorstandssitzung in Denkendorf.

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Dr. Frank Mentrup, MdL: Der erweiterte Kündigungsschutz bei umgewandelten Mietwohnungen muss verlängert werden

Der auf 10 Jahre erweiterte Kündigungsschutz bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen, von dem viele Mieterinnen und Mieter auf der Vogelstang und anderswo in Mannheim schon profitiert haben, soll fallen - jedenfalls, wenn es nach dem Willen der CDU/FDP-Landesregierung geht.

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"Ich will meinen Beitrag dazu leisten, Licht in das Dunkel um den geplanten Ankauf von Kulturgütern des Hauses Baden zu bringen", sagt der Landtagsabgeordnete Hans Georg Junginger. Er wurde von der SPD-Fraktion als Stellvertreter in den Untersuchungsausschuss "Badische Kulturgüter" entsandt.

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