09.12.2007 in Pressemitteilungen

Erneuerbare Energien in Zahlen

 

Erneuerbare Energien in Zahlen –nationale Entwicklung. (Stand: Juni 2007). Quelle: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU); Referat Öffentlichkeitsarbeit; 11055 Berlin. Internet: www.bmu.de.

zusammengestellt von Bernhard Fischer, Sontheim-Brenz

20.11.2007 in Pressemitteilungen

Ältestenrat des Verbandes Region Rhein-Neckar

 

Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar, wurde von den Mitgliedern der SPD-Regionalverbandsfraktion als weiteres Mitglied neben dem Fraktionsvorsitzenden Heinrich Zier in den Ältestenrat des Verbandes Region Rhein-Neckar gewählt. Dieses Gremium wurde erstmals im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Verbandes im April diesen Jahres gebildet und ist neben der Abstimmung von Terminfragen zuständig für Fragen der Tagesordnung und des Ablaufs der Verhandlungen der Verbandsversammlung.

21.02.2007 in Pressemitteilungen

Rücknahme der Bahnkürzungen war möglich

 

Davon betroffen ist ab Juni 2007 auch die gut ausgelastete Strecke Tübingen–Stuttgart. „Die Rücknahme der Bahnkürzungen war möglich. Umso unerträglicher ist es, dass nun ausgerechnet Verantwortliche in der CDU, die das verhinderten, den Schwarzen Peter der Bahn oder dem Bund zuzuschieben versuchen“, sagte der SPD-Kreisvorsitzende Michael Wechsler auf einer Vorstandssitzung in Denkendorf.

04.12.2006 in Pressemitteilungen

SPD kämpft um Verlängerung des Mieterschutzes

 

Dr. Frank Mentrup, MdL: Der erweiterte Kündigungsschutz bei umgewandelten Mietwohnungen muss verlängert werden

Der auf 10 Jahre erweiterte Kündigungsschutz bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen, von dem viele Mieterinnen und Mieter auf der Vogelstang und anderswo in Mannheim schon profitiert haben, soll fallen - jedenfalls, wenn es nach dem Willen der CDU/FDP-Landesregierung geht.

04.12.2006 in Pressemitteilungen

Junginger in Untersuchungsausschuss Badische Kulturgüter

 

"Ich will meinen Beitrag dazu leisten, Licht in das Dunkel um den geplanten Ankauf von Kulturgütern des Hauses Baden zu bringen", sagt der Landtagsabgeordnete Hans Georg Junginger. Er wurde von der SPD-Fraktion als Stellvertreter in den Untersuchungsausschuss "Badische Kulturgüter" entsandt.

Aktuelles

12.12.2018 19:10 Ausbildungsbilanz 2018: Eine starke Ausbildung für alle
Das Bundesinstitut für Berufsbildung hat heute seine Ausbildungsbilanz für 2018 vorgestellt. Die Bilanz wirft Licht und Schatten. Sie macht deutlich, dass die Novelle des Berufsbildungsgesetzes (BBIG) überfällig ist. Die bisher bekannten Vorschläge der Bundesbildungsministerin greifen noch in jeder Hinsicht viel zu kurz. Wir wollen mit der Modernisierung das weltweit anerkannte, kooperative Zusammenspiel von Sozialpartnern, Staat

11.12.2018 20:45 10 Jahre Lebensmittel ohne Gentechnik sind ein großer Erfolg
Eine im Auftrag der SPD-Bundestagsfraktion erstellte Analyse zeigt, dass ‚Ohne Gentechnik‘ ein sehr erfolgreiches Marktsegment ist. Seit zehn Jahren gelten für das Label klare und strenge gesetzliche Vorgaben. Angebot und Nachfrage nach Milch, Eiern, Käse und Fleisch von Tieren, die ohne Gentechnik gefüttert wurden, wachsen weiter. „Das freiwillige Label ‚Ohne Gentechnik‘ sorgt für mehr Transparenz für

11.12.2018 20:41 Gute-Kita-Gesetz: mehr Qualität, weniger Gebühren
Der Bundestag beschließt diese Woche das Gute-Kita-Gesetz. Katja Mast sagt: Der Bund investiert 5,5 Millarden Euro für gute Kitas – und damit für gute Kinderbetreuung. „Das Gute-Kita-Gesetz kommt! Damit lösen wir unser Versprechen ein: mehr Qualität, weniger Gebühren.  Für die SPD-Bundestagfraktion ist klar: Jedes Kind muss die gleichen Chancen auf gute Kinderbetreuung haben. Dafür investiert der Bund

11.12.2018 20:37 Patienten brauchen eine sichere Versorgung mit Arzneimitteln
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagfraktion, Sabine Dittmar, äußert sich zu den Vorschlägen zur Weiterentwicklung der Apotheken, die Gesundheitsminister Spahn heute vorgestellt hat. „Seit dem EuGH-Urteil haben wir mit der Diskussion über das RX-Versandhandelsverbot zwei Jahre verloren. Die Vorschläge, die Gesundheitsminister Spahn jetzt vorgelegt hat, sind uns teilweise gut bekannt. Wir selbst haben sie in ähnlicher Form schon vor Monaten in

09.12.2018 19:38 Europa ist die Antwort
Die kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, ob wir die großen Aufgaben der Zeit gemeinsam anpacken – und bewältigen. Ob wir der europäischen Idee neuen Schub geben. Oder ob der Weg zurück führt in nationalstaatliches Klein-Klein – und wir die Weltpolitik der anderen nur an der Seitenlinie kommentieren und erdulden. Um nichts weniger geht es

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