"Die Landesregierung hat jetzt endlich erkannt, dass die geplanten Kürzungen bei Geldern für Weiterbildungsträger nicht durchsetzbar sind. Oettinger hat nun einen Rückzieher gemacht und Einsicht bewiesen", sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Hans Georg Junginger.
Weiterbildung: Widerstand verhindert Kürzungen
Veröffentlicht am 20.11.2006 in PressemitteilungenEine Kampagne der Weiterbildungsträger, die von SPD und Gewerkschaften unterstützt worden war, brachte über 88.000 Unterschriften zusammen. Angesichts dieser breiten Protestfront knickte die Regierung Oettinger ein und nahm die Einschnitte nicht vor. "Manche Volkshochschulen hätten diese Kürzungen nicht überstanden und geschlossen werden müssen. Ich freue mich, dass es weiterhin ein gutes Weiterbildungs-Angebot für Erwachsene gibt", so Junginger.
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20.10.2019 18:37 Achim Post zu Brexit / Britisches Parlament
Das britische Parlament hat eine Verschiebung der Abstimmung über den Brexit-Deal beschlossen. Achim Post hierzu: „Der Brexit darf nicht zu einem politischen Drauer-Drama werden.“ „Wer wie Boris Johnson in den letzten Wochen alles dafür getan hat, um politisches Vertrauen zu zerstören, muss sich am Ende nicht wundern, wenn das Parlament nicht bereit ist, ihm zu folgen.
17.10.2019 19:32 Klaus Mindrup zur steuerlichen Förderung der Gebäudesanierung
Das Bundeskabinett hat ein Steuerpaket zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 beschlossen. Das Paket umfasst die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung. „Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten steuerlichen Förderungen der energetischen Gebäudesanierung. Es ist ein wichtiger Baustein, den klimafreundlichen Umbau von privat genutztem Wohneigentum, ob Haus oder Wohnung, attraktiv zu machen.
15.10.2019 17:07 Katja Mast zur aktuellen Shell-Jugendstudie
Die neue Shell-Jugendstudie zeigt, dass junge Leute sich von der Politik oft missverstanden und ignoriert fühlen. SPD-Fraktionsvizin Mast mahnt, dass die Politiker den Jugendlichen viel mehr zuhören müssten. „Die neue Jugendstudie zeigt: Wer Jugendliche und ihre Forderungen an die Politik nicht ernst nimmt, hat in der Politik nichts verloren. Es ist richtig und wichtig, dass sich junge Menschen einmischen.
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