Pressemitteilungen
09.12.2007 in Pressemitteilungen
Erneuerbare Energien in Zahlen –nationale Entwicklung. (Stand: Juni 2007). Quelle: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU); Referat Öffentlichkeitsarbeit; 11055 Berlin. Internet: www.bmu.de.
zusammengestellt von Bernhard Fischer, Sontheim-Brenz
20.11.2007 in Pressemitteilungen
Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar, wurde von den Mitgliedern der SPD-Regionalverbandsfraktion als weiteres Mitglied neben dem Fraktionsvorsitzenden Heinrich Zier in den Ältestenrat des Verbandes Region Rhein-Neckar gewählt. Dieses Gremium wurde erstmals im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Verbandes im April diesen Jahres gebildet und ist neben der Abstimmung von Terminfragen zuständig für Fragen der Tagesordnung und des Ablaufs der Verhandlungen der Verbandsversammlung.
21.02.2007 in Pressemitteilungen
Davon betroffen ist ab Juni 2007 auch die gut ausgelastete Strecke Tübingen–Stuttgart. „Die Rücknahme der Bahnkürzungen war möglich. Umso unerträglicher ist es, dass nun ausgerechnet Verantwortliche in der CDU, die das verhinderten, den Schwarzen Peter der Bahn oder dem Bund zuzuschieben versuchen“, sagte der SPD-Kreisvorsitzende Michael Wechsler auf einer Vorstandssitzung in Denkendorf.
04.12.2006 in Pressemitteilungen
Dr. Frank Mentrup, MdL: Der erweiterte Kündigungsschutz bei umgewandelten Mietwohnungen muss verlängert werden
Der auf 10 Jahre erweiterte Kündigungsschutz bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen, von dem viele Mieterinnen und Mieter auf der Vogelstang und anderswo in Mannheim schon profitiert haben, soll fallen - jedenfalls, wenn es nach dem Willen der CDU/FDP-Landesregierung geht.
04.12.2006 in Pressemitteilungen
"Ich will meinen Beitrag dazu leisten, Licht in das Dunkel um den geplanten Ankauf von Kulturgütern des Hauses Baden zu bringen", sagt der Landtagsabgeordnete Hans Georg Junginger. Er wurde von der SPD-Fraktion als Stellvertreter in den Untersuchungsausschuss "Badische Kulturgüter" entsandt.
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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